@leo's

Die Idee von öffentlichen Netzen ist nicht so neu. Es gibt und gab bereits diverse Versuche öffentliche Netze einzurichten. Ein neuer Versuch ist derjenige von FON. Peter Hogenkamp berichtet bei neuerdings.com darüber.

Bei mir hat da dann sofort die Alarmglocke geläutet, mir ist eingefallen das wir in irgend einer Netzwerkvorlesung mal die juristische Problematik von öffentlichen Hotspots diskutiert haben. Wie's dann aber genau war wusste ich nicht mehr, nachfragen nutzte auch nichts. Und so lies ich (die sicherlich auch sehr interessante) technische Seite für einmal zur Seite und mischte mich unter die Paragraphenreiter.

Das für dieses Frage das BAKOM (Bundesamt für Kommunikation) erste Anlaufstelle ist, wusste ich noch irgendwie. So habe ich mal nach dem WLAN Standard gesucht und bin dann recht schnell auf das "Faktenblatt für WLAN-Technologien" gestossen (, aber von schönen URL's haben die wohl auch noch nie was gehört).

Auf der Seite 15 des "Faktenblatt für WLAN-Technologien" findet man das Kapitel 8 "Rechtliche Grundlagen". Und dort schreibt das BAKOM: "Werden RLAN-Anlagen [A.R.: darunter fallen auch WLAN's] für das Betreiben eines Fernmeldenetzes verwendet, mit welchen eine Anbieterin für Dritte (Teilnehmer oder andere Fernmeldedienstanbieterinnen) Fernmeldedienste (z.B. Sprachübertragung, Datenübertragungsdienste,...) erbringt, so ist eine Dienstekonzession gemäss Art. 4 Abs. 1 FMG9 erforderlich."

Um das ganze (zumindest für den Laien) juristisch korrekt zu haben, schauen wir noch schnell beim Bund vorbei. Bei dem findet man die "Verordnung zum Fernmeldegesetz". Apropos "finden", wer mit der Suchmaschine des Bundes sucht weiss auch warum das heute niemand mehr altavista braucht (Internetmuseum-Live). In der "Verordnung zum Fernmeldegesetz" steht dann im Artikel 2 das die foneros einen Fernmeldedienst anbieten und somit Konzessionspflichtig sind. Die zig Seiten weiteres juristisches Material wollte ich mir dann nicht mehr antun und dass eine solche Konzession für eine Privatperson unerschwinglich ist habe ich noch in Erinnerung.

Eigentlich Schade das Dienste wie FON in der Schweiz juristisch auf wackligem Eis stehen. Die Rechtslage scheint in diesem Fall wohl relativ klar zu sein, ob das BAKOM hingegen gegen Privatpersonen vorgeht weiss ich nicht (im Amateurfunkbereich ist das aber so weit ich weiss der Fall).